Frieden um jeden Preis?
Joachim Gauck hat schon im Jahr 2012 bei einer Ansprache in der Führungsakademie der Bundeswehr mehr Offenheit für Auslandseinsätze gefordert und auch in letzter Zeit noch einmal nachgelegt. Dieses Plädoyer für mehr deutsches Engagement in der Welt ist nicht unproblematisch.
Es gibt eine Redensart im Deutschen, die lautet: „Das Gegenteil von Gut ist gut gemeint.“ Ich habe diese Redensart schon oft gehört. Man kann sich wirklich alles Mögliche darunter vorstellen. Doch im Zusammenhang mit der anhaltenden Diskussion um die Auslandseinsätze der Bundeswehr scheint sie zuzutreffen. Warum?
Bundespräsident Joachim Gauck hat in seiner mahnenden Rede „Mut-Bürger in Uniform“ wiederholt mehr Einsatz und Engagement der Deutschen in der Welt gefordert. Und wenn es sein müsse, auch militärisch.
Das hat manche Diskussionen und sogar verbale Entgleisungen nach sich gezogen. Joachim Gauck ist zwar mitnichten ein Kriegstreiber, und seine Argumente klingen auf den ersten Blick plausibel. Haben die meisten von uns sich nicht längst schon gedacht: Warum immer nur die Amerikaner und Franzosen und Briten, warum nicht die Deutschen …?
„Man kann nicht duschen, ohne nass zu werden.“
Die finsteren Kapitel der eigenen Geschichte können nicht ewig herhalten für eine noble Zurückhaltung bei Dingen, zu denen wir uns sehr wohl ein eigenes Urteil anmaßen. Eine andere Redensart lautet: „Man kann nicht duschen, ohne nass zu werden.“ Diesen Eindruck vermittelt deutsche Außenpolitik zuweilen, wenn wir uns in alle Belange dieser Welt einmischen, aber eben nur verbal, ohne zu handeln.
Doch so einfach ist die Sache nicht. Soldaten der deutschen Bundeswehr sind mittlerweile weltweit tätig: Im Kosovo, in Afghanistan, in Afrika riskieren sie ihr Leben, um sich an Aufbauarbeiten zu beteiligen. Auch wenn die deutschen Einsätze nicht so spektakulär sind wie die Bombardements der Amerikaner oder Franzosen, so werden sie doch geschätzt – in den Ländern, in denen deutsche Soldaten ihren Dienst leisten. Aber den Sinn dieser Auslandseinsätze sehe ich zwiespältig.
Die deutschen Soldaten haben sich dabei keiner Greuel schuldig gemacht. Sie haben keine Zivilisten gefoltert und gedemütigt und scheinen sich eher zurück zu halten, im Hintergrund zu agieren. Gleichwohl sind sie Teil von Operationen, mit denen die Vereinten Nationen nicht nur den Frieden in die umkämpften Krisenregionen dieser Welt tragen, sondern auch Zivilgesellschaften aufbauen wollen. Aber fragen wir doch einen afghanischen Kleinbauern, was er sich unter einer Zivilgesellschaft vorstellt! Und fragen wir überdies, ob sich die Vereinten Nationen überhaupt für das interessieren, was die Menschen, denen sie diese Geschenke machen möchten, eigentlich wünschen!
Militäraktionen mit Drohnen: durchdachte Strategie?
Frieden möchten alle Menschen. Sie wollen ihre Kinder zur Schule schicken können, ohne befürchten zu müssen, dass Schulgebäude überfallen, die Eleven entführt, versklavt oder sofort ermordet werden. Sie möchten einer Arbeit nachgehen, mit der sie ihre Familien ernähren können und die gleichzeitig ihr Ansehen in ihrer eigenen Gesellschaft bekräftigt. Aber sie möchten all das nicht um jeden Preis. Sie möchten nicht unser westliches Leben führen, sondern ihr eigenes Leben mit ihren eigenen Traditionen, weil auch sie eine Identität haben und stolz sein möchten auf ihr Land, ihre Kultur.
Die deutschen Soldaten tragen zwar keine Kriege in die Länder, denen sie ihre Unterstützung angedeihen lassen. Aber sie sind doch Teil von größer angelegten Operationen. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass sie für viele wichtige Belange des zivilen Lebens in kulturell anders geprägten Gesellschaften keine durchdachte Strategie besitzen.
Dabei werden andernorts Waffen und sogar automatisierte Waffensysteme eingesetzt: Drohnen mit ferngesteuerten Lenkraketen, gegen die sich zu wehren nicht nur afghanischen Kleinbauern unmöglich ist. Diese Geräte kommen wie fremdartige Insekten aus dem Nichts und töten plötzlich und effektiv. Sie gelten den Betroffenen vielerorts als Sinnbild dessen, was die westlichen Industrienationen unter Hilfe verstehen.
Wir diskutieren im saturierten Deutschland, ob wir uns ebenfalls waffenfähige Drohnen anschaffen sollen, um unsere eigenen Soldaten zu schützen. Aber haben wir uns gefragt, welche Auswirkungen solche Einsätze auf die Menschen haben, die sich direkt oder indirekt den Angriffen solcher Drohnen ausgesetzt sehen? Der Einsatz solcher unbemannten Flugobjekte ist nicht weniger brutal und unmenschlich als die viel berufenen Selbstmordanschläge von sichtlich verzweifelten und ratlosen Extremisten.
Die Beteiligung von deutschen Soldaten an internationalen Einsätzen, in denen solche Kampfmittel verwendet werden, impliziert eine Legitimation solcher Kriegsführung von deutscher Seite. Vor diesem Hintergrund kann und muss das Gaucksche Plädoyer für mehr deutsches Engagement in der Welt kritisch gesehen werden.
Vielleicht gibt es für Deutschland noch einen dritten Weg. Einen Weg der nachhaltigen Zusammenarbeit mit ausgewählten Regionen dieser Welt. Auf Augenhöhe, das heißt im Dialog mit allen Beteiligten. Das ist sehr schwer, äußerst langwierig und wenig spektakulär. Es hat aber den Vorteil, dass es den seit Jahrzehnten im Krieg lebenden Menschen in Afghanistan, in Mali, im Kongo eine Brücke baut, ohne sie von oben herab als Zielobjekte zu betrachten.
Sven Precht
