Ethische Alltagsfragen

In der Rubrik “Ethische Alltagsfragen” greift der Philosoph Jay Garfield eine Frage zum Zahlen von Steuern auf, die häufig gestellt wird: „Für mich hat Steuernzahlen etwas Negatives, zumal ich nicht sehe, wohin das Geld fließt. Wie sehen Sie das Thema Steuern aus ethischer Sicht?“

 

Frage: Neulich hatte ich eine deftige Steuernachzahlung, mit der ich nicht gerechnet hatte. Ich war sauer. Eine Freundin sagte: „Wer Steuern zahlt, hat auch entsprechend vedient und kann etwas abgeben.“ Aber für mich hat Steuernzahlen etwas Negatives, zumal ich nicht sehe, wohin das Geld fließt. Wie sehen Sie das Thema Steuern aus ethischer Sicht?

Jay Garfield: Bedeutende Philosophen haben schon dafür plädiert, Steuerzahlungen zu verweigern. Am meisten leuchtet hier die Haltung von Henry David Thoreau und Mahatma Gandhi ein. Thoreau protestierte gegen die Verwendung von Steuergeldern für die Finanzierung des seiner Meinung nach unmoralischen mexikanischen Krieges, den die Vereinigten Staaten führten. Gandhi folgte Thoreaus Ansichten und setzte sich dafür ein, das Zahlen von Steuern als Teil seiner Bewegung zur „Nicht-Kooperation“ zu verweigern, um die Briten aus Indien zu vertreiben.

Wichtig ist aber, zwei Punkte hinsichtlich der moralischen Position der beiden zu beachten, bevor man sie als Präzedenzfälle für die eigene Zahlungsverweigerung nutzt: Erstens fand ihre Weigerung in der Öffentlichkeit statt, und sie gingen das Risiko einer Bestrafung ein. Thoreau nannte das „zivilen Ungehorsam“. Das heißt, die Aktivisten verheimlichten ihre Weigerung, Steuern zu zahlen, nicht. Sie wussten, dass sie gegen das Gesetz verstoßen, ja sie begrüßten Prozess, Verurteilung und Strafe, weil sich ihre Ansichten dadurch in der Öffentlichkeit verbreiteten.

Zweitens hat keiner der beiden diesen Grad des zivilen Ungehorsams befürwortet, nur weil sie mit einer bestimmten Regierungspolitik nicht einverstanden waren oder sie sogar ablehnten, sondern weil sie die jeweilige Regierung, gegen die ihr Vorgehen gerichtet war, für grundsätzlich unmoralisch hielten. Das war der Grund, ihre Gefolgschaft zu verweigern.

Wer Steuern verweigert, muss dies aus höheren Motiven tun

Es ist dieser letzte Punkt, den ich hervorheben möchte, auch wenn beide wichtig sind. Man kann die Entscheidung, keine Steuern zu zahlen, nur respektieren, wenn sie von Integrität getragen wird. Dazu gehört, diese Handlung publik zu machen und die Konsequenzen zu tragen. Der entscheidende Punkt ist aber, dass wir keine autonomen Individuen sind, die sich zufällig zum gegenseitigen Vorteil in Vereinigungen zusammengeschlossen haben, die wir nach Belieben verlassen können, wie einen Fußballclub oder Campingverein.

Stattdessen sind wir voneinander abhängige soziale Wesen. Unsere Existenz als Individuen – und damit als Träger von Rechten und Pflichten – hängt von den größeren sozialen Strukturen ab, in die wir hineingeboren oder einbezogen werden und in deren Rahmen wir uns als Menschen entwickeln. Unsere Mitgliedschaft in der Gesellschaft ist nicht optional, sondern Teil unseres Wesens, genau wie bei den Bienen, wie Mandeville und Hume betonten.

Und diese Institutionen brauchen unsere Unterstützung, um zu überleben. Sie erzeugen die Verpflichtung, Steuern zu zahlen, so wie wir eine offensichtliche Verpflichtung haben, einander zu helfen und zu respektieren.

Zum Leben in einer komplexen Gesellschaft gehört es zu akzeptieren, dass wir möglicherweise die Meinung vieler unserer Mitbürger nicht teilen, dass wir mit unseren Ansichten und Präferenzen gelegentlich in der Minderheit sind und dass wir oft mit bestimmten Richtungen z.B. der Sozialpolitik nicht einverstanden sind. Das ist Teil der Natur der Gesellschaft.

Das bedeutet: Wir müssen uns darauf einigen, manchmal uneins und unterschiedlicher Meinung zu sein und dennoch unser gemeinsames Unternehmen zu unterstützen, solange es legitim ist. Sie nutzen die Straßen; die Polizei sorgt für Ihre Sicherheit; Ihr Haus wird von der Feuerwehr geschützt; Sie werden von Schulen ausgebildet; Sie werden von Ärzten behandelt, die von der Gesellschaft dafür bezahlt und von Universitäten ausgebildet werden, und so weiter. Das alles ist teuer und ohne diese Infrastruktur könnten Sie unmöglich leben. Damit haben Sie gegenüber der Gesellschaft die Verpflichtung, Ihren Teil beizutragen.

Wie bereits erwähnt, ist diese Verpflichtung anfechtbar. Thoreau dachte, dass der Zeitpunkt dafür gekommen war, als sein Land einen unmoralischen Krieg begann. Gandhi sah die schiere Ungerechtigkeit der Kolonialregierung als Auslöser. Aber keiner von beiden hätte sich dieser Verpflichtung einfach wegen einer Meinungsverschiedenheit mit der herrschenden Politik entzogen. Und ich meine, das ist richtig.

Solange Sie also finden, dass Ihre Regierung als Ganzes moralisch legitim ist, sollten Sie Ihre Steuern zahlen; wenn Sie nicht dieser Meinung sind, dann verweigern Sie die Steuerzahlungen, machen es öffentlich und nutzen Ihren Protest und die Anklage gegen Sie als Mittel, um Ihre Sache voranzubringen.

Aus dem Englischen übersetzt von Bettina Balbach. Wenn Sie eine Frage haben, eine ethische Zwickmühle, schreiben Sie uns: redaktion@ethik-heute.org

Jay Garfield ist Professor für Philosophie am Smith College, Northhampten, USA, und Dozent für westliche Philosophie an der tibetischen Universität in Sarnath, Indien. Ein Schwerpunkt seiner Lehrtätigkeit ist die interkulturelle Philosophie. Autor und Herausgeber zahlreicher Bücher. Alle Beiträge von Jay Garfield in der Rubrik „Ethische Alltagsfragen“ im Überblick